Landjugend News

Digitalisierung voranbringen

Recht auf digitale Teilhabe und Versorgung

(BDL) Schule und Studium finden online statt, Impftermine sollen über Webseiten gebucht werden, online-geführte Konten sind kostengünstiger. – Das sind drei verschiedene Lebensbereiche, bei der alle, die keinen oder nur langsamen Zugang zum Netz haben, gelinde gesagt blöd dastehen. „Seit über 15 Jahren fordern wir, für die nötige digitale Infrastruktur in ländlichen Regionen zu sorgen, damit die Menschen dort die gleichen Chancen haben wie in urbanen Räumen“, so Jan Hägerling, der Vorsitzende des Bundes der Deutschen Landjugend e.V. (BDL).


Er kritisiert das Schneckentempo beim Ausbau der digitalen Infrastruktur. Viel zu lange habe die Politik darauf gesetzt, dass der Markt das regelt. „Aber das interessiert Telekommunikationsunternehmen nicht, weil es sich für sie nicht rechnet. Für sie zählt der Profit und nicht die Menschen, die ohne Breitband oder Glasfaser auskommen müssen. Darum muss schnelles und bezahlbares Internet zur Daseinsvorsorge gehören wie Wasser und Strom. Hätte man das auch den Marktkräften überlassen, säßen viele von uns noch mit der Öllampe da“, spitzt der junge Mann zu.


Für ihn und die rund 100.000 jungen Engagierten vom Land, die er vertritt, steht fest, dass die Grundausstattung der Daseinsvorsorge festgeschrieben und unabhängig von der Wirtschaftlichkeit garantiert werden muss. „Wasser und Strom, Internet und Mobilfunk, öffentliche Sicherheit und Bildungsstrukturen… – da muss das Gemeinwohl vor wirtschaftlichen Interessen stehen“, fordert der BDL-Bundesvorsitzende. Das zu erkennen und gegenzusteuern, habe viel zu lange gedauert, stellt er fest und rechnet vor: „In dieser Zeit hätte man fünf Ausbildungen machen können. Nacheinander! Was diese Benachteiligung für die jungen Menschen in und die ländlichen Räume selbst bedeuten, kann sich jeder selbst ausmalen.“


Deswegen fordert der größte Jugendverband in ländlichen Regionen nun einen gesetzlichen Anspruch auf digitale Beteiligung und digitale Grundversorgung. „Scheinbar lassen sich nur so flächendeckend die nötigen Strukturen schaffen, die unsere moderne Demokratie braucht“, sagt Jan Hägerling. „Bis heute verfügt nur die Hälfte der Haushalte in ländlichen Regionen über eine Breitbandverbindung von bis zu 100 Mbit/s“, verweist er auf den aktuellen Breitbandatlas.


Natürlich habe sich in den vergangenen Jahren einiges getan. Große Bundesprogramme bieten Förderungen in Millionenhöhe. Aber das reicht nicht, um allen Teilhabe zu ermöglichen. „Die Förderung gilt für unterversorgte Gebiete – laut Definition also unter 30 Mbit/s. Doch auch mit 30 oder 50 Mbit/s ist man im Webmeeting oder Online-Seminar hinten dran. Gleichberechtigte Beteiligung funktioniert nicht, wenn das Bild ständig einfriert oder der Ton ausfällt!“, begründet er für den BDL den Nachbesserungsbedarf.


„Wir wollen nicht länger über weiße oder graue Flecken lamentieren müssen, sondern das Leben vor Ort gestalten“, so Jan Hägerling. Angesichts der gesellschaftlichen Entwicklung und der rasanten Digitalisierung des Lebens sei auch ohne die Pandemie jeder Tag ohne belastbare, schnelle Internetverbindung ein Rückschritt für die Menschen in den ländlichen Räumen. Er appelliert an die zur Wahl stehenden Abgeordneten der neuen Legislaturperiode, sich mit dem BDL dafür einzusetzen, dass die digitale Teilhabe gesetzlich festgeschrieben und die Breitbandversorgung in den Katalog der Daseinsfürsorge aufgenommen werde.

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