Der Rechtsextremismus bleibt angesichts der ihm zugrunde liegenden menschenverachtenden Weltanschauung und dem Treiben der Rechtsextremisten eine zentrale Herausforderung für die Zivilgesellschaft.

Das rechtsextremistische Personenpotenzial in Rheinland-Pfalz hat zwar abgenommen, ihre Akteure zeigen sich jedoch aktionistischer, aggressiver und wandlungsfähiger. Dies dokumentiert insbesondere die in Rheinland-Pfalz im Jahr 2009 gestiegene Zahl rechtsextremistisch motivierter Gewalttaten – mit einem Schwerpunkt bei den Körperverletzungsdelikten. Solche Taten gedeihen in einem Klima von Hass und Menschenverachtung. Der Blick richtet sich vor allem auf die unvermindert rassistische, antisemitische und demokratiefeindliche Hetze der „Nationaldemokratischen Partei Deutschlands“ (NPD).

Bewährt hat sich die konsequente Linie des Landes bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus. Die 2008 neu geschaffene Präventionsagentur beim Verfassungsschutz leistet gute Arbeit und unterstützt vor allem die Kommunen mit wertvollen Informationen zum Rechtsextremismus. Dies bleibt auch angesichts rechtsextremistischer Mandatsträger in den kommunalen Räten dringend geboten. Verfassungsfeinde müssen mit dem Widerstand von Demokratinnen und Demokraten in den Kommunen rechnen.

In diesen Kontext gehört auch die Ausrichtung des diesjährigen Landespräventionstages „Initiativ gegen Rechts – Handlungsmöglichkeiten und Ansätze“, am 20. September in Bitburg. Er bietet mit zahlreichen Fachvorträgen und Projektvorstellungen Gelegenheit vielfältige Initiativen kennen zu lernen, die sich dem Themenfeld „Rechtsextremismus“ angenommen haben.

Aber nicht nur an die Kommunen richtet sich das Angebot an diesem Tag, auch Pädagoginnen und Pädagogen werden, mittels einer medienpädagogischen Fortbildung, Möglichkeiten aufgezeigt, diesen Themenbereich im Rahmen der Lehrpläne in die schulische Arbeit einzubinden. Zudem bietet, parallel zu der Veranstaltung in der Stadthalle, ein Schulaktionstag Schülerinnen und Schülern Gelegenheit zur Diskussion mit einem Zeitzeugen und zum Besuch eines abwechslungsreichen Informationsprogramms.

Anmeldung bis zum 10.09.2010 unter kriminalpraevention@ism.polizei.rlp.de

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